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Geschmacksmuster geschützt?


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Ich hab mal eine Frage.

 

Woher weiß ich, ob ein Design geschützt (patentiert) ist oder nicht?

Wo kann ich das nachlesen?

Woher bekomm ich solche Infos?

 

Ich find immer nur Seiten, wo ich Geschmacksmuster patentieren lassen kann, aber ich will ja nachsehn, ob dieses Produkt/Design schon patentiert ist.

Sonst könnt ich es ja nachnähen und auch verkaufen.

 

Versteht Ihr was ich meine??

 

Ich hoffe es kennt sich jemand aus und kann mir weiterhelfen.

 

LG Michi

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Danke für Deine rasche Auskunft.

 

Mich interessiert eigentlich nur, ob die Mütze von Eisbär(und zwar die mit den Haaren oben drauf) patentiert ist.

 

Bzw, ob sie in Österreich patentiert ist.

 

Vielleicht weiß das ja auch jemand.

 

Mit so einer großen Firma möcht ich mich nicht wirklich anlegen.

 

Schnittmußter oder dergleichen hab ich ja nicht. Hab ich alles selbst gemacht.

 

LG Michi

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Hallo Michi,

ich habe die Mützen mal verglichen und muss sagen, dass sie doch sehr ähnlich aussehen.

 

Gegenfrage: Möchtest Du, dass irgendjemand ein von Dir entworfenes Teil kopiert und verkauft?

 

Um die Frage zu klären: Warum setzt Du Dich nicht direkt mit der Firma Eisbär in Verbindung?

Falls ein Schutz besteht, könntest Du ja auch fragen, ob Du Mützen direkt von Eisbär kaufst und in Deinem Shop anbietest.

 

LG Ursel

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Sonst könnt ich es ja nachnähen und auch verkaufen.

 

Das ist so nicht korrekt. Man muss nicht alles "schützen lassen" nur damit es geschützt ist.

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Das ist so nicht korrekt. Man muss nicht alles "schützen lassen" nur damit es geschützt ist.

 

Ach so?

 

Und wie soll man dann wiessen, ob man das dann machen darf oder nicht?

Für was gibts das Patent?

 

Kannst mir vielleicht ein Beispiel sagen, ich kann mir das nicht vorstellen.

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Hallo Michi,

ich habe die Mützen mal verglichen und muss sagen, dass sie doch sehr ähnlich aussehen.

 

Gegenfrage: Möchtest Du, dass irgendjemand ein von Dir entworfenes Teil kopiert und verkauft?

Dafür gibt es ja das Patent um das zu verhindern

Nehmen wir mal die Krabbelpuschen her. Die werden von jedem und überall nachgemacht und sehen sich zum verwechseln ähnlich.Nur das jeder sein eigenes Logo drann macht.

 

Um die Frage zu klären: Warum setzt Du Dich nicht direkt mit der Firma Eisbär in Verbindung? Das wäre eine Möglichkeit, aber die werden sicher nicht sagen, *ja bitte mach sie nach*

Falls ein Schutz besteht, könntest Du ja auch fragen, ob Du Mützen direkt von Eisbär kaufst und in Deinem Shop anbietest.Das möcht ich nicht. Anbieter gibt es genug

 

LG Ursel

 

 

Bei einer *normalen* Haube würde nie jemand auf den Gedanken kommen und nach einem Patent fragen.

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na ja, nur weil Du nichts findest heisst es ja nicht, dass die Marke nicht geschützt ist ...vielleicht hilft Dir das etwas weiter

 

Das ist mir klar. Zur Not müßte man eben beim Patentamt nachfragen müssen.

Aber das hat sich jetzt geklärt, dein Link hat mir sehr geholfen. Und meine Frage beantwortet.

DANKE!

 

Also...es gibt Patente, Geschmackmusterschutz, Gebrauchsmusterschutz und Urheberrechtsschutz.

Letzteres muss nicht beantragt werden.

 

Eine normale Mütze mit ausgefallener Optik kann man gar nicht patentieren lassen, was aber nicht heißt, dass man sie ohne weiteres kopieren darf.

Warum sollte man das nicht patentieren lassen können? Patentieren kann man doch alles,oder?

Das ist ein ziemlich komplexes Thema...:rolleyes:

 

Liebe Grüße, Smila :engel:

 

Designschutz

 

Was ist ein Muster?

 

Im modernen Wirtschaftsleben richtet sich der Kaufentschluss der Konsumenten sehr oft nach dem Design eines Produktes. Das Design können Sie, wenn es neu ist, durch Anmeldung eines Musterrechtes schützen lassen.

 

Durch den Musterschutz wird das Aussehen (= für das Auge wahrnehmbare Merkmale)

eines gewerblichen Erzeugnisses geschützt, nicht jedoch eine hinter dem Produkt steckende Idee, Erfindung, das Erzeugungsverfahren oder ähnliches.

 

Das Musterrecht gewährt Ihnen Schutz gegen Nachahmung Ihres Designs.

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Die Rechtslage in Österreich kenne ich nicht.

 

Aber in Deutschland ist auf Grund des Urheberrechts erst mal jeder Entwurf in gewisser Weise geschützt. Es ist nur schwieriger, nachzuweisen, daß man der Urheber ist.

 

Allerdings kann einen eine Firma erst mal Abmahnen (was teuer ist) oder auch schlicht und ergreifend eine zivilrechtliche Klage einreichen. Da kann man sich natürlich dagegen zur Wehr setzen, aber man braucht erst mal viel Geld für einen Anwalt und wenn man verliert, dann wird es erst recht teuer. Und falls der Rechteinhaber erst mal eine Verfügung erwirkt, muß man den Verkauft dann auch sofort einstellen und kann bis zur Klärung der Sache auch die Sachen nicht mehr verkaufen.

 

Der Ausgang solcher Gerichtsverfahren ist im voraus auch kaum einzuschätzen. Die Wahrscheinlichkeit, daß derjenige mit mehr Geld "gewinnt" (weil der anderen Seite irgendwann auf dem Instanzenweg das Geld ausgeht) ist aber hoch.

 

Man muß sich also gut überlegen, mit wem man sich anlegen möchte.

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Warum sollte man das nicht patentieren lassen können? Patentieren kann man doch alles,oder?

 

Uhaa, nein, in Deutschland bei weitem nicht.

 

Da gibt es ein paar Regeln, wie zum Beispiel die "Technizität" einer Erfindung oder die "Fallhöhe" (d.h. es muß sich deutlich von anderen bereits vorhandenen Produkten unterschieden), dann darf es aber auch nicht schon woanders veröffentlicht sein,...

 

Deswegen gibt es ja noch andere Schutzformen, wie etwa der Gebrauchsmusterschutz.

 

(Das ist wirklich ein kompliziertes Thema....)

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Hallo,

 

ich weiß jetzt nicht welche Mütze Du genau meinst, aber die Firma Eisbär hat (zumindest in Deutschland) jede Menge Mützen mit Fell als Geschmacksmuster geschützt.

Bei den meisten ist zwar offensichtlich der Schutz Ende letzten Jahres ausgelaufen, das heißt aber noch lange nicht, dass nicht z.B. weiterhin ein europaweiter Schutz besteht (hier find ich leider auf die Schnelle keine Infos im Netz).

 

Nach deutschen Patenten, Geschmacksmuster etc. kann man auf der DPINFO-Seite suchen (in Deinem Fall bei Anmeldername "Eisbär" eingeben). Klick

 

LG stitchy

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Ich kann's nicht lassen, ich muss noch was zu diesem Thema schreiben.

 

Auch wenn schon Geschmacksmuster bei der Firma Eisbär abgelaufen wären, dann hat die aber die Entwicklungsarbeit geleistet und Werbung bezahlt, damit die Mützen bekannt werden.

Die Firma möchte diese Mützen bestimmt noch gerne weiterverkaufen und deren Mitarbeiter sind auch auf Ihre Arbeitsplätze angewiesen.

 

Dinge, wie die angesprochenen Krabbelpuschen, die schon jahrzehntelang (oder sogar jahrhundertelang) angefertigt werden, gibt es doch im Übermaß.

Also Produkte, die schon ins Gemeingut übergegangen sind und sich keiner mehr erinnern kann, wer, wo, wann das erste Stück gemacht hat.

 

Warum muss man was nachmachen, von dem man sogar weiß, wer es entwickelt hat?

Ich habe dafür einfach kein Verständnis. Mir wäre es sogar peinlich, Dinge einfach abzukupfern.

Solche Vorgehensweise widerspricht meinen Moralvorstellungen.

Deshalb musste man ja auch die ganzen Urheberrechte einführen.

 

Und immer wieder wird nach Wegen gesucht, sie zu umgehen.

 

Für den privaten Gebrauch, nur für sich selber oder als Geschenk in Einzelstücken habe ich nichts gegen Nachahmungen.

 

LG Ursel

 

die zu denen zählt, die kopiert werden und dadurch schon erhebliche Verluste erlitten hat.

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(Also ich habe jetzt mal nach den Mützen gegoogelt, weil mir das so gar nichts sagt. "Entwicklungsarbeit" sehe ich jetzt nicht wirklich, die Mützen an sich sind Standardmodelle. Der Gag mit dem Fell obendrauf ist halt witzig. Und das Urheberrecht läuft ja ohnehin nicht so schnell ab. Falls die Firma wirklich die ersten sind, die weltweit über die Jahrhunderte diese Idee hatten. Aber unabhängig davon... wenn eine Firma die Idee hat und die Rechte daran... dann muß ich mir halt selber eine Idee ausdenken. Ist nun mal so.)

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Ich denke nicht, das Eisbär den Schnitt erfunden hat. Schließlich hab ich scoh andere Hauben gesehen, die einen *Deckel* oben drauf haben, nur eben kein Fell.

Und 40 € ist einfach zu teuer für eine Haube die so leicht zu machen ist.

Also ich hab darfür keinen Schnitt gebraucht. Ich hab eine für meinen Sohn gemacht. Ein echtes Unikat.

Und was die für Stoff nehmen ist mir egal, ich nehm den von Polartec. Der ist mein absoluter Favorit.

 

Was mir gefällt ist einfach die Grundidee mit den Haaren drauf. Und ich finds blöd, dass man die nur in deren Stoffen und deren Styling bekommt.

 

 

Wenn ein Patent drauf ist, dann kann man sowieso nichts drann ändern, außer man will unmengen an Geld ausgeben:D

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Für dich selber und den Privatgebrauch darfst du es eh machen. (Zumindest nach deutschem Recht) Nur halt nicht zum Verkaufen.

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... tschuldige, aber ich war schon vor ein paar Tagen in Deinem Inet-Shop und da ging es eben nicht um Eigengebrauch, sondern Du hattest eine solche Mütze zum Verkauf im Angebot. :o Bitte spiel mit offenen Karten, wenn Du hier Hilfe möchtest.

 

Ich denke nicht, daß Du diese Art von Mütze einfach kopieren darfst - zum Verkauf; und ich finde es auch nicht richtig dies zu tun.

Natürlich handelt es sich hierbei nicht gerade um eine super neue Idee - aber wer zieht dann die Grenzen, was schützbar ist und was nicht?

 

Wenn auf den großen Laufstegen dieser Welt Hosen gezeigt werden, dann habe sie auch nicht die Hose neu erfunden ... ;)

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Ich denke nicht, das Eisbär den Schnitt erfunden hat. Schließlich hab ich scoh andere Hauben gesehen, die einen *Deckel* oben drauf haben, nur eben kein Fell.

Und 40 € ist einfach zu teuer für eine Haube die so leicht zu machen ist.

Also ich hab darfür keinen Schnitt gebraucht. Ich hab eine für meinen Sohn gemacht. Ein echtes Unikat.

Und was die für Stoff nehmen ist mir egal, ich nehm den von Polartec. Der ist mein absoluter Favorit.

Geschmack- oder auch Designmuster haben nichts mit dem Schnitt oder verwendeten Material zu tun.

Wenn Du für den Privatgebrauch eine Mütze nacharbeitest sagt niemand etwas - aber Du darfst keine verkaufen, egal ob Du einen Schnitt dafür brauchst oder anderes Material verwendest.

 

Was mir gefällt ist einfach die Grundidee mit den Haaren drauf. Und ich finds blöd, dass man die nur in deren Stoffen und deren Styling bekommt.

Genau hier fängt der Geschmacksmusterschutz an - Eisbär hat dieses Design erfunden, nicht den Schnitt - und dieses Design ist automatisch mit Veröffentlichung geschützt und darf eben nicht kommerziell nachgearbeitet werden.

 

Wenn ein Patent drauf ist, dann kann man sowieso nichts drann ändern, außer man will unmengen an Geld ausgeben:D

Bitte nicht Patent und Geschmacksmuster in einen Topf werden.

Patente sind ausschließlich technische Erfindungen.

Patente können duchaus immer wieder neu designt werden - das ergibt ein neues Geschmacksmuster aber kein neues Patent.

 

;) Laßt einfach das Kopieren und seid selber kreativ. Eigentlich ist es doch ganz einfach - alles was man irgendwo schon irgendwie gesehen hat, darf man nicht gewerblich nacharbeiten.

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... tschuldige, aber ich war schon vor ein paar Tagen in Deinem Inet-Shop und da ging es eben nicht um Eigengebrauch, sondern Du hattest eine solche Mütze zum Verkauf im Angebot. :o Bitte spiel mit offenen Karten, wenn Du hier Hilfe möchtest.

Es ging nie! um die Frage, ob ich die Mütze für den eigengebrauch nachmachen darf oder nicht. Es ging lediglich um die Frage ob diese Mütze durch ein Geschmacksmuster geschützt ist oder nicht.

Und eben drum, ob man sie verkaufen kann oder nicht.

Schließlich haben mir ja einige User einen nützlichen Link reingestellt, wodurch sich die Frage geklärt hat und diese Mütze eben geschützt ist.

Und wie du eben schon festgestellt hast, war die Mütze im Shop

Ich denke nicht, daß Du diese Art von Mütze einfach kopieren darfst - zum Verkauf; und ich finde es auch nicht richtig dies zu tun.

Natürlich handelt es sich hierbei nicht gerade um eine super neue Idee - aber wer zieht dann die Grenzen, was schützbar ist und was nicht?

Dafür gibt es eben das Patentamt und die Anwälte. Und einige User die einem hier bei Fragen weiterhelfen.

Wenn auf den großen Laufstegen dieser Welt Hosen gezeigt werden, dann habe sie auch nicht die Hose neu erfunden ... ;)Also ich hab schon angenommen, dass die Designer Stunden, Wochen, Monate.....lange an einer neuen Kollektion arbeiten und dadurch neu ist.

Ich hab nie gesagt,das Eisbär die Haube erfunden hat. Und den Schnitt auch nicht, nur eben die Haare oben drauf und die sind geschützt.

 

....

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Geschmack- oder auch Designmuster haben nichts mit dem Schnitt oder verwendeten Material zu tun.

Wenn Du für den Privatgebrauch eine Mütze nacharbeitest sagt niemand etwas - aber Du darfst keine verkaufen, egal ob Du einen Schnitt dafür brauchst oder anderes Material verwendest.Das war eh klar, und darum ist es auch nicht gegangen. Das war nur Info an euch, warum ich sie gerne kopiert hätte.

 

 

Genau hier fängt der Geschmacksmusterschutz an - Eisbär hat dieses Design erfunden, nicht den Schnitt - und dieses Design ist automatisch mit Veröffentlichung geschützt und darf eben nicht kommerziell nachgearbeitet werden.

Das glaub ich nicht, das es rein durch die Veröffentlichung geschützt ist. Wofür müßte man sonst ein Geschmacksmuster beim Patentamt anmelden

 

Bitte nicht Patent und Geschmacksmuster in einen Topf werden.

Patente sind ausschließlich technische Erfindungen.

Patente können duchaus immer wieder neu designt werden - das ergibt ein neues Geschmacksmuster aber kein neues Patent.

 

;) Laßt einfach das Kopieren und seid selber kreativ. Eigentlich ist es doch ganz einfach - alles was man irgendwo schon irgendwie gesehen hat, darf man nicht gewerblich nacharbeiten.

 

...

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Das glaub ich nicht, das es rein durch die Veröffentlichung geschützt ist. Wofür müßte man sonst ein Geschmacksmuster beim Patentamt anmelden

 

Geschützt ist vielleicht das falsche Wort, aber soweit ich weiß, zählt bei einem Rechtsstreit schon die Frage, wer es eher auf den Markt gebracht hat. Da hat natürlich derjenige bessere Karten, der beweisen kann, dass er früher da war.

 

Und dann lese ich grade noch dies hier:

 

"Seit Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGV) am 6. März 2002 gibt es noch das Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht. Nach der GGV wird neben dem sog. eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster als wesentliche Neuerung das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Dieses nichtregistrierte Designrecht bietet zwar lediglich einen reinen Nachahmungsschutz für drei Jahre, entsteht aber automatisch mit der öffentlichen Zugänglichmachung des Musters in der EU (Art. 11 Abs. 2 GGV setzt dem bestimmte Arten der außergemeinschaftlichen Zugänglichmachung gleich)."

Quelle: Geschmacksmuster – Wikipedia

und weitere Infos im Link dazu.

 

Somit kann man wohl quasi davon ausgehen, dass alles, was jemand verkauft, automatisch erstmal für drei Jahre geschützt ist, vorausgesetzt, es ist "musterfähig, neu und eigenartig". Ob das wiederum wirklich der Fall ist, lässt sich, wie so oft in Deutschland, dann jeweils nur durch einen Rechtsstreit ermitteln... :o

 

Liebe Grüße

Kerstin

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Wie Kerstin schon geschrieben hat, ein eingetragenes Geschmacksmuster ist einmal eine Argumentationshilfe, wenn es darum geht, wer die Idee zuerst hatte, zum anderen gibt es eben auch unterschiedliche Fristen, wie lange etwas geschützt ist. Und es hilft bei Streitfällen, ob jetzt etwas "eigenständig" genug ist, um unter das Urheberrecht zu fallen oder ob es dafür nicht reicht.

 

Es kann soweit ich weiß auch passieren, daß du ein Geschmacksmuster eintragen lässt und danach jemand kommt, der belegen kann, daß er das Design schon länger benutzt, verkauft,.. und dann wird dir das Geschmacksmuster wieder aberkannt. (Die Kosten für die Eintragung bekommst du dann auch nicht zurück.)

 

Und wie gesagt: Alles deutsche Rechtslage. In Österreich kann das im Detail anders sein.

 

Aber in groben Zügen dürfte es sehr ähnlich sein.

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