Besprechung interessanter Patente / Gebrauchsmuster / Geschmacksmuster

[Scrunchy]

Hier https://www.hobbyschneiderin24.net/forums/topic/195323-angeschnittener-ärmel-zwickel-konstruktionsanleitung-für-fahrradjacke/page/2/#comments hatten wir es ja schon kurz angeschnitten. 

 

Welche Patente / Gebrauchsmuster / Geschmacksmuster findet ihr interessant?

 

Bearbeitet 31. März von Scrunchy

[Gundel Gaukeley]

vor 8 Minuten schrieb Scrunchy:

Patente / Geschmacksmusterschutz ist nur kommerziell relevant, 

Das ist nicht so ohne Weiteres richtig… 

[jadyn]

Ich habe schon etwas nachgenäht, gestickt  und gestrickt...vermeide es aber es zu veröffentlichen...Als wir alle wie die Weltmeister gestickt haben, gab es Anwälte, die sich darauf spezialisiert haben, Verstöße zu finden...wurde zumindestens erzählt. Auch in den Foren wurde gewarnt, der Forenbetreiber haftet für den Inhalt.

Also, wenn ich so etwas mache, dann rede ich nicht darüber...

[Scrunchy]

Was spricht dagegen, interessante Patente/Geschmacksmuster/Gebrauchsmuster zu besprechen?

[Gundel Gaukeley]

Um ein Schnittmuster schützen zu lassen, bedarf es einiges, denn das meiste an Schnittmustern ist technische Herleitung, die „jeder“ kann (und damit nicht schützenswert). Wer es schafft, da ein Patent anzumelden, wird es auch schützen. Ich rate daher, nicht zuletzt im Interesse des Forums, zu Vorsicht. 

[Scrunchy]

Honi soit qui mal y pense - ich habe die Frage präzisiert, damit niemand sich selbst oder das Forum un Schwierigkeiten bringen muss. 

 

Ich fange mal an: Ich finde https://patents.google.com/patent/US10219553B2/en sehr interessant. 

[nowak]

vor 38 Minuten schrieb jadyn:

vermeide es aber es zu veröffentlichen...

 

Ja, das ist der Kernpunkt.

Für mich privat darf ich alles Re-engeneeren oder auch von beliebigen geschützen Vorlagen Stickmuster, Applikationen oder was auch immer erzeugen.

 

In dem Moment, wo ich im Internet ein Bild davon zeige, ist es eine Veröffentlichung und das darf ich dann nicht. Es sei denn, ich hätte die Rechte...

[Scrunchy]

Dann lassen wir doch einfach das Bild davon weg. Ich habe ja nie geschrieben "zeigt hier die Kopie einer unheberrechtlich geschützten Sache" sondern "welche gewerblichen Schutzrechte findet ihr interessant" (Zu den gewerblichen Schutzrechten gehören Patente, Gebrauchsmuster, Marken und eingetragene Designs). 

 

Und falls es unlöblich sein sollte, die rein private (!) Realisierung eines durch ein gewerbliches (!) Schutzrecht zu erwähnen, dann würde mich da doch sehr die Rechtsgrundlage interessieren. Also wenn man schon die Ahnung hat, dann nicht nebulös "Vorsicht" sagen sondern konkret: Was ist o.k., was nicht. 

Bearbeitet 31. März von Scrunchy

[Scrunchy]

Gehen wir mal von einem patentierten Schnittmuster aus - natürlich auch davon, dass es sich um ein gültiges Patent und nicht nur um ein Geschmacksmuster oder Gebrauchsmuster handelt:

a) Darf ich ein patentiertes Schnittmuster privat für den Eigengebrauch nachmachen?

Ja! Patente schützen nur die kommerzielle Nutzung, nicht den privaten Gebrauch. Du darfst ein patentiertes Schnittmuster für dich selbst nachmachen, solange du es nicht verkaufst oder gewerblich nutzt.

b) Darf ich darüber sprechen, dass ich dies getan habe?

Ja, du darfst darüber sprechen. Das reine Erzählen oder Dokumentieren deiner privaten Nutzung verletzt kein Patent.

c) Darf ich in einem Forum darüber sprechen?

Ja, das ist erlaubt. Eine Diskussion über ein Patent und dessen Nutzung für den privaten Gebrauch ist rechtlich unproblematisch. Problematisch könnte es nur werden, wenn du Anleitungen zur Umgehung eines Patents gibst oder Leute direkt dazu anleitest, es kommerziell zu nutzen.

d) Darf ich das Endprodukt dessen zeigen (ohne die geschützten Details zu zeigen, welche in der öffentlichen Patentanmeldung sind)?

Ja, das ist erlaubt. Das bloße Zeigen des Produkts ist kein Patentverstoß, solange du die patentierten Details nicht kommerziell nutzt oder verbreitest.

e) Darf ich auch die Details zeigen?

Hier kommt es darauf an:

• Wenn du nur das Patent selbst erklärst oder analysierst, ist das erlaubt, weil Patentschriften öffentlich sind.

• Wenn du aber eine vollständige Anleitung veröffentlichst, wie man das patentierte Schnittmuster nachmacht, könnte das problematisch sein – besonders, wenn es zu einer kommerziellen Nutzung führt oder Dritte motiviert, das Patent zu umgehen.

Zusammenfassung: Privat kannst du fast alles tun, aber eine kommerzielle Nutzung oder öffentliche Anleitung zur Nachahmung kann problematisch sein.

[Gundel Gaukeley]

1. Quelle? Nur, weil du es schreibst und dabei Fettdruck und andere Schriftgrößen verwendest, sehe ich keine rechtlich belastbare Aussage. Selbst wenn es Copy und Paste von woanders war. Keine rechtliche Begründung, nicht ein Paragraf und dessen Erläuterung zu sehen - nein, nicht überzeugt. 

2. Ich habe da auch inhaltlich weiter Zweifel. Zumal hier übersehen wird, dass ein Forum nicht als privat betrachtet wird. 

 

[Scrunchy]

Dann mach es doch einfach mal besser, konkreter. Nenne gerne all die Paragraphen. Erläutere. Überzeuge uns alle. 

[Gundel Gaukeley]

Nö. Du hast eine Behauptung aufgestellt, nicht ich. 

[Scrunchy]

vor 4 Minuten schrieb Gundel Gaukeley:

Nö. Du hast eine Behauptung aufgestellt, nicht ich. 

 

1. Nö. Du hast pauschal-nebulös "Vorsicht" gesagt und dann, nur weil ich Textformatierungen verwende, unterstellt es hätte keine Grundlage. Was hast du selbst inhaltlich gesagt: Null, nullkommanull. Einfach nur vom Thema abgelekt, in einen absurden Nebenkriegschauplatz gezogen, ohne jede Fundierung

2. Dass du diese Fundierung hast, aber dir zu schön bist, sie zu nennen, macht es nur schlimmer. 

3. Im Gegensatz zu deinem Angriff ist meine Aussage fundiert - für dich extra, damit es glaubwürdiger ist, ohne Textformatierungen: 

 

1. Darf ich ein patentiertes Schnittmuster privat für den Eigengebrauch nachmachen?

Ja. Dies ergibt sich aus § 11 Nr. 1 PatG (Patentgesetz, Deutschland):

„Die Wirkung des Patents erstreckt sich nicht auf Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden.“

Beleg:

§ 11 Nr. 1 PatG: Gesetzestext auf Gesetze-im-Internet

Das bedeutet, dass die Herstellung eines patentierten Gegenstands für den Eigenbedarf keine Patentverletzung darstellt.

2. Darf ich darüber sprechen, dass ich dies getan habe?

Ja. Es gibt keine gesetzliche Grundlage, die das bloße Sprechen oder Dokumentieren verbieten würde.

Allerdings könnte es im Extremfall problematisch werden, falls du indirekt zur Umgehung des Patents aufrufst (siehe Punkt e).

3. Darf ich in einem Forum darüber sprechen?

Ja. Auch dies fällt unter den privaten Gebrauch und ist nicht patentverletzend.

Es gibt jedoch Grenzen, die sich aus § 139 PatG ergeben:

Wer entgegen den §§ 9 bis 13 ein Patent benutzt, kann vom Patentinhaber auf Unterlassung und Schadensersatz verklagt werden.

Daher: Solange du nicht zur Nachahmung aufrufst oder eine Umgehung des Patents erklärst, bist du rechtlich auf der sicheren Seite.

4. Darf ich das Endprodukt dessen zeigen (ohne die geschützten Details zu zeigen, welche in der Patentanmeldung stehen)?

Ja.
Das Zeigen eines selbst hergestellten Produkts verletzt kein Patent, solange es nicht gewerblich genutzt wird.

Dies folgt aus § 11 Nr. 1 PatG (siehe oben). Ein öffentliches Bild eines Produkts ist keine „Benutzung“ im Sinne des Patentgesetzes.

5. Darf ich auch die Details zeigen?

Ja, aber mit Einschränkungen.

Öffentliche Patente dürfen analysiert und besprochen werden. Das ergibt sich aus der Informationsfreiheit und dem Grundsatz, dass Patente öffentlich sind (siehe § 31 Abs. 1 PatG).

Aber: Eine detaillierte Anleitung zum Nachbau kann problematisch sein, wenn sie Dritte dazu verleitet, das Patent kommerziell zu verletzen.

Gerichtsurteile zu Patentverletzungen durch Anleitung:

BGH – „Flügelradzähler“ (GRUR 1990, 505):
→ Wer eine detaillierte Anleitung zum Nachbau eines patentierten Produkts gibt, kann mithaftbar gemacht werden, wenn Dritte das Patent verletzen.

LG Mannheim – „DVD-Brenner-Firmware“ (Az. 7 O 94/10):
→ Veröffentlichung einer Software, die ein patentiertes Verfahren umgeht, wurde als Patentverletzung gewertet.

Fazit:

Du darfst über das Patent sprechen und es analysieren.

Du darfst nicht aktiv zum kommerziellen Nachbau aufrufen oder eine detaillierte Bauanleitung veröffentlichen, die eine Umgehung ermöglicht.

 

Und jetzt bitte trag entweder was konstruktives bei oder ignorier diesen Thread. 

[jadyn]

Du kannst doch gerne alles machen, was Du möchtest...Ich halte mich immer an den Grundsatz, ich bin Gast in den  Foren...und ich bemühe mich, mich so zu verhalten, daß der Betreiber in keinster Weise Schwierigkeiten bekommen kann....

 

Bearbeitet 31. März von jadyn

[Gundel Gaukeley]

vor 25 Minuten schrieb Scrunchy:

Dass du diese Fundierung hast, aber dir zu schön bist, sie zu nennen, macht es nur schlimmer. 

Du findest mich schön?!?! 😍

[Gundel Gaukeley]

vor 28 Minuten schrieb Scrunchy:

Du darfst nicht aktiv zum kommerziellen Nachbau aufrufen oder eine detaillierte Bauanleitung veröffentlichen, die eine Umgehung ermöglicht.

Und hier spätestens wird ein Forenbetreiber ein Problem bekommen (können), wenn er es duldet, dass in seinem Forum ausführlich der Nachbau und womöglich auch die Umgehung des Urheberrechts diskutiert werden. 

[Gundel Gaukeley]

(Und ignorieren werde ich den Thread natürlich schon deshalb nicht, weil ich hier so wunderbare Komplimente von dir bekomme!)

[Scrunchy]

vor 8 Minuten schrieb Gundel Gaukeley:

(Und ignorieren werde ich den Thread natürlich schon deshalb nicht, weil ich hier so wunderbare Komplimente von dir bekomme!)

Dann mach doch mal etwas ganz neues: Trage etwas fundiertes und/oder konstruktives bei. Das wäre wirklich toll. Bisher beschränkt sich die inhaltliche Duftmarke auf "Türe auf - rein in die Gesellschaft - Pups lassen - raus aus der Gesellschaft - Türe zu"

 

Entweder du kannst nichts beitragen - das wäre schlimm. Oder du kannst es, aber willst nicht: Das wäre noch schlimmer. 

 

Also bitte: Mach doch mal was anderes als Threads mit von dir ausgedachten Räuberpistolen und/oder inhaltlosem "hahaha, du formatierst deinen Text, das muss ja falsch sein" und ohne jedweden inhaltlichen Beitrag zu sabotieren. 

[Gundel Gaukeley]

Ich besitze einfach nicht die Mentalität, verbal um mich zu schlagen, nur weil jemand meiner Meinung widerspricht.

[Scrunchy]

vor 17 Minuten schrieb jadyn:

Du kannst doch gerne alles machen, was Du möchtest...Ich halte mich immer an den Grundsatz, ich bin Gast in den  Foren...und ich bemühe mich, mich so zu verhalten, daß der Betreiber in keinster Weise Schwierigkeiten bekommen kann....

 

 

Und genau das habe ich oben geschrieben. Also falls jemand das oben gezeigte Fahrradhemd nachschneidert: No prob. Fotos davon zeigen: No prob. Erläutern, wie genau man es baut: Kniffelig, besser lassen. Erläutern, wie man es minimal abändert, um es kommerziell verkaufen zu können: Geht garnicht. 

[Scrunchy]

Gerade eben schrieb Gundel Gaukeley:

Ich besitze einfach nicht die Mentalität, verbal um mich zu schlagen, nur weil jemand meiner Meinung widerspricht.

 

Nochmal: Dann trag doch was bei, was mindestens fundiert ist oder konstruktiv. Idealerweise beides. Das wäre wirklich ganz, ganz neu. 

[Nera]

Wird dies eine weitere endlose akademische Diskussion ?

Ehrlich? Ich nähe. 

Deshalb interessieren mich eher die Verarbeitungsmethoden. 

Mich interessieren auch keine endlose langen einzelnen Beiträge, die irgendwie, durch irgendwelches Internetwissen, vielleicht auch berufliches und durch möglichst viele Aglizismen oder lateinische Zitate untermalt sind.

In manchen Beiträgen  komme ich mir vor als würde ich mit KI überschüttet.

Mir fehlt die Leichtigkeit hier im Forum.

 

@scruncy, du wirfst am Stammtisch auch dein allumfassendes Wissen hin und wunderst dich, daß niemand mit dir diskutieren mag.

Ps.und jetzt auch noch Beschimpfungen.bäh

Doch KI??

Bearbeitet 31. März von Nera

[Niggefrau]

vor 55 Minuten schrieb Scrunchy:

Also falls jemand das oben gezeigte Fahrradhemd nachschneidert: No prob. Fotos davon zeigen: No prob. Erläutern, wie genau man es baut: Kniffelig, besser lassen. Erläutern, wie man es minimal abändert, um es kommerziell verkaufen zu können: Geht garnicht. 

Hmmm.... Ich wollte so etwas ähnliches ja machen. und war gebeten worden die Schnittentwicklung zu dokumentieren/hier zu beschreiben. Das wird dann jetzt schon knifflig oder? Wobei ich eigentlich gar nicht mehr vor habe den Outlier Schnitt nachzubauen (der war allerdings irgendwie inspirierend...) sondern wirklich einen sowohl am geteilten Ärmel als auch am Seitenteil "angeschnittenen" Zwickel zu konstruieren. Der Outlier Ärmel ist nicht geteilt. und auch nicht am Seitenteil sondern an einem Rücken panel (wie heißt das auf deutsch?) angeschnitten. Bei mir Jacke, kein Hemd. Ab wo bin ich da weit genug weg? 

Bearbeitet 31. März von Niggefrau

[PiNord]

Was zur Hölle sind "interessante Patente/Gebrauchsmuster/ Geschmacksmuster" im Zusammenhang mit unserem Hobby Nähen ?

Ich kenne Schnittmuster und vom Hörensagen E-Books mit Anleitungen.

Hab ich was verpasst ?

[Niggefrau]

Ich finde die Frage nach Patenten durchaus interessant...

 

Patente sind frei zugänglich

und innovativ

können also durchaus wie in der von Scrunchy eingangs verlinken Diskussion von Nutzen sein.

Bearbeitet 31. März von Niggefrau