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Andere Diskussionen rund um unser Hobby

Es geht ums Nähen und alle anderen Forenbereiche sind nicht zutreffend?
Dann ist hier der Platz, der Raum bietet.


Gebrauchsmusterschutz wie geht DAS????

Andere Diskussionen rund um unser Hobby


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  #1  
Alt 26.07.2008, 00:00
Benutzerbild von bärenglück
bärenglück bärenglück ist offline
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Ort: 26197 Grossenkneten-Sage
Beiträge: 970
Ausrufezeichen Gebrauchsmusterschutz wie geht DAS????

Habe da mal ein Frage an DIE die so etwas schon einmal gemacht haben.

Ich habe mit etwas ausgedacht ( arbeite damit schon DREI Jahre erfolgreich) und möcht das Ding schützen lassen.

Kann ich das selber einreichen , oder muß es ein Anwalt sein.

Mit welchen Kosten muß ich rechnen?

Danke schon mal an EUCH.


Hannelore
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  #2  
Alt 26.07.2008, 03:20
Benutzerbild von Anonymus
Anonymus Anonymus ist offline
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Beiträge: 7.921
AW: Gebrauchsmusterschutz wie geht DAS????

Für eine Gebrauchsmusteranmeldung brauchst Du erstmal keinen Anwalt.
Auf den Seiten des DPMA gibt es Infos zu Geschmacksmuster.
Die Anmeldegebühr beträgt EUR 40,-. Damit ist der Schutz für 3 Jahre abgegolten -für eine Verlängerung fallen weitere Gebühren an.

Ggf. ist aber der Kontakt mit einem Patentanwalt ratsam. Das ist immer eine Frage, inwieweit Du das Produkt selbst vermarkten willst.

Und es gibt eine schöne Urkunde - hab' auch sowas
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  #3  
Alt 26.07.2008, 09:36
Benutzerbild von Muschka
Muschka Muschka ist offline
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Ort: Saarland
Beiträge: 14.871
AW: Gebrauchsmusterschutz wie geht DAS????

Hallo Hannelore,

ja es geht ohne Anwalt.
Ich gehe immer so vor, dass ich mir aus der Patentgruppe, in der ich anmelden will, einige Anmeldungen ansehe, und dann in dieser Form meine Texte und Zeichnungen mache.
Denn irgendeine Vorlage brauchst Du ja.

Es gibt verschiedene Zentren des Patentamtes, wo man hingehen kann. Ich fahre dann zu so einem Zentrum und lasse mir drüber schauen, ob alles formelle stimmt. Die sind sehr hilfsbereit dort.

Das Antragsformular kann man sich auch beim Patentamt runterladen und am Bildschirm ausfüllen.

Ich glaube aber, dass die Neuheit nicht älter als 1 Jahr sein darf.

LG Ursel
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  #4  
Alt 26.07.2008, 10:07
Benutzerbild von Susanne-H.
Susanne-H. Susanne-H. ist offline
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Registriert seit: 23.03.2007
Ort: wo die Sonne scheint
Beiträge: 14.869
AW: Gebrauchsmusterschutz wie geht DAS????

Zitat:
Ich glaube aber, dass die Neuheit nicht älter als 1 Jahr sein darf.
Hallo,
habe mich auch mal erkundigt. Ich meine, es sind höchstens 6 Monate.

Also nach drei Jahren den Geschmacksmusterschutz zu beantragen wird schwierig werden. Kann mich aber auch irren.

Trotzdem viel Glück!!
LG, Susi

Hier noch der passende Link und hier

Bezügl. Neuheit hier noch was: 'Was muss zur Gebrauchsmusteranmeldung beachtet werden?' anklicken

Geändert von Susanne-H. (26.07.2008 um 10:24 Uhr)
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  #5  
Alt 26.07.2008, 16:15
Benutzerbild von bärenglück
bärenglück bärenglück ist offline
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Registriert seit: 12.02.2006
Ort: 26197 Grossenkneten-Sage
Beiträge: 970
Daumen hoch AW: Gebrauchsmusterschutz wie geht DAS????

DANKE


werde, wenn die Temperaturen( z.Z. 27°/Schatten) etwas gesunken sind mit EUREN LINK´S ausführlich befassen.

Hannelore


Habe noch einige Nähideen für die kälteren Tage, versprochen!!!
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Stichworte
anwalt , gebrauchsmusterschutz , kosten , schutz , schützen

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