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Patent bzw. Gebrauchsmusterschutz ....kennt sich jemand aus ?


lelu

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Hallo Ihr Lieben

Bei Patent bzw. Gebrauchsmusterschutz ....kennt sich da jemand aus ?

Ich habe eine Art Schal geschenkt bekommen. Gab es mal irgendwann auf nem Markt , ich weiß aber nicht wo . Ich finde die Art klasse und habe auch schon eine Idee wie ich ihn abwandeln könnte ,

Ich will aber niemanden etwas wegnehmen und auch keinen Ärger . Das Ding war sehr schlecht verarbeitet aber die Grundidee war gut .

Wo müßte ich mich erkundigen . Hat das jemand schon mal gemacht ?

Danke für Eure Hilfe und Grüße

lelu

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Ich würde direkt beim Deutschen Patentamt in München anfragen, wobei Patentrecherche normalerweise was kostet, aber durch den Anwalt kostet es auch.

 

Aber vielleicht gibt es irgendwo ein Verzeichnis, wo du selber gucken kannst.

 

Einem Schal dürfte allerdings für ein Patent ohnehin die technische "Fallhöhe" fehlen, es käme also höchstens ein Gebrauchsmuster in Frage.

 

Das Patentamt kann dir sicher sagen, wo du danach gucken kannst.

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Hallo lelu,

mit genauen Begriffen kann man eine Online-Recherche beim Deutschen Patent- und Markenamt hier machen:

https://dpinfo.dpma.de/

Ist allerdings recht aufwendig, wenn man nicht genau weiss, nach welchem konkreten Begriff man eigentlich suchen muss.

 

Wenn man sicher gehen will, muss man zusätzlich auch noch in den entsprechenden EU-Datenbanken suchen. Es kommt vor, dass von manche Dinge als EU-Patent/-Marke/-Gebrauchsmuster/-Geschmacksmuster angemeldet sind, aber nicht zusätzlich in München.

 

Für aufwendigere, inhaltliche Recherchen gibt es Patent- und Markenanwälte.

 

Grüsse,

Marion

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Hallo Ihr Lieben,

hört sich ja schon aufwendig und teuer an.:( Wenn ich viel Zeit habe versuche ich mich mal schlau zu machen .

Erst mal danke für Eure Info:)

Viele Grüße

lelu

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