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Andere Diskussionen rund um unser Hobby

Es geht ums Nähen und alle anderen Forenbereiche sind nicht zutreffend?
Dann ist hier der Platz, der Raum bietet.


das darf doch echt nicht wahr sein!!!

Andere Diskussionen rund um unser Hobby


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  #86  
Alt 26.05.2007, 15:38
Benutzerbild von nowak
nowak nowak ist offline
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AW: das darf doch echt nicht wahr sein!!!

Zitat:
Zitat von Tinchen1970
Ist doch komisch das ein und das selbe Amt 5 verschiedenen das wort Lockstoff als eingetragene Wortmarke sichert .......ich vermute mal das dies dan nicht unter das Cpoyright fällt .......
was meint ihr ???????
Das hat mit Copyright oder Urheberrecht (wie es in Deutschland gilt) schon mal gar nichts zu tun.

Anwendung des Urheberrechtes setzt voraus, daß man der Urheber ist, in dem Fall also das Wort erfunden hätte. Und bei einem einzelnen Wort, zumal in einer Sprache wie der deutschen, die mit zusammengesetzten Namenworten ohnehin recht großzügig gesegnet ist, wird es ohnehin schwer fallen, für ein einzelnes Wort ein Urheberrecht zugesprochen zu bekommen.

Hier geht es um eine markenrechtliche Frage. (Was man dann auch wieder von patentrechtlichen Fragen trennen muß. Ich weiß, das ist alles kompliziert und hat was damit zu tun, daß man nicht alles einfach darf, aber deswegen sind es trotzdem verschiedene Töpfe, die man auch unterschiedlich behandeln darf.)

Jemand hat sich das Wort "Lockstoff" als Marke eintragen lassen und das für den Bereich Bekleidung. Und noch ein paar andere Leute (bzw. Firmen) haben sich das ebenfalls als Marke eintragen lassen, nur eben für andere Bereiche.

So lange es verschiedene Bereiche sind, also keine Verwechslungsgefahr besteht, kann das gleiche Wort für verschiedene Firmen als Marke genutzt werden. Z.B. "Lockstoff-Bier" und "Lockstoff-Kleidung" überschneiden sich nicht, können es also beide benutzen.

Außerdem betrifft das erst mal das das Verhältnis zwischen zwei Firmen.

Corinna ist eigentlich keine Firma, von daher kann ihr niemand verbieten, in ihre privaten Klamotten ihr eigenes Lockstoff-Label einzunähen.

Problematisch ist jetzt aber, daß das Gesetz noch nicht so recht weiß, was vom Internet zu halten ist. Denn alles was ich da reinstelle, ist nicht mehr wirklich privat, sondern öffentlich.

Und da fängt dann die Grauzone an, die auch beinahe von jedem Gerichtsurteil anders bewertet wird.

Man kann sich also freiwillig zurückziehen, oder man riskiert es zu sagen, ich bin aber nur privat und hofft, daß der Richter das am Ende genauso sieht. Was Gründe sind, daß eine Webseite als "nicht privat" eingestuft wird, davon habe ich ja schon einige genannt.
__________________
Gruß, marion



Heute im Blog:
Aktueller Nadelblick Dezember 2016
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  #87  
Alt 26.05.2007, 16:07
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verlockend verlockend ist offline
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AW: das darf doch echt nicht wahr sein!!!

Zitat:
Zitat von regine's
Interessant waere ob Lokk-Stoff als Markennahme eintragsfähig ist
ist nicht möglich, da phonetisch identisch... es darf keine verwechslungs"gefahr" bestehen!
__________________
33 Jahre, 1 Mann, 2 Kinder, 1 Beruf, 1 Haus(halt), 1 Harfe und 3 Nähmaschinen.
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  #88  
Alt 26.05.2007, 16:09
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Disaster Disaster ist offline
Der mit dem Server tanzt
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AW: das darf doch echt nicht wahr sein!!!

So, nachdem ich jetzt drei- oder viermal Abfrageergebnisse vom DPMA gelöscht habe: Unterlasst es bitte, Teile oder vollständige Abfragen hier zu veröffentlichen. Danke.

Zur Sache: Patentanwälte - wie hier desöfteren geraten - beschäftigen sich mit Patenten. Wir reden hier allerdings über eine eingetragene Wort-/Bild-Marke. Die Dame hat einen Anspruch auf Schutz für die von ihr angemeldeten Klassen. Ende. Ob die beanstandete Seite in die Klassen fällt, hab ich nicht geprüft. So blöd, wie das klingt: Ich finde es sehr symphatisch, dass hier Kontakt per Mail und nicht über Anwälte gesucht wird. Deswegen finde ich, dass hier Schimpfworte nicht mal ansatzweise angemessen sind. Sicherlich ist die Sache ärgerlich, aber: Wenn einem von euch der Name Dr. Oetkaaa gehören würde, möchte ich gern sehen, wass passiert, wenn sich beispielsweise eine Autowerkstatt oder eine Imbissbude genau gegenüber dem eigenen Unternehmen so nennen würde. Seit also bitte nett zueinander und betrachtet auch mal die andere Seite der Münze.
__________________
Bitte während der Fahrt nicht mit dem Fahrer sprechen!
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  #89  
Alt 26.05.2007, 16:41
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regine's regine's ist offline
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Lächeln AW: das darf doch echt nicht wahr sein!!! Ot

Die andere Seite der Münze
Software Patente
warum sind alle linux Leute so dagegen ?????
Lässt sich einer von M..soft Teile seiner Textverarbeitung patentieren, kann kein anderer so ein Modul auch .....besser.....neu schreiben auch nicht für ein anderes Betriebssystem ohne Lizenzgebühr
Ihr seht hier geht es weder um Schutz noch Gerechtigkeit es geht um Geld

Ganz einfach
Die Gute um die es hier geht hat sich nicht der anderen Dame vor die Ladentür gesetzt.!!!!!!

Es kommt sehr darauf an, wo der blogg gelistet ist und so er nun gelinkt wird.
Wäre er bei NY Times und zweisprachig würde er kaum auffallen.
Vernünftig und nett und von menschlicher Art und eventuel Grösse wäre es Du hättest einen Link auf die Seite der Dame....für Designer Mode bitte hierlang sie hat dann einen Link, für selbstgestricktes und genähtes bitte da lang.
So könnte man wunderbar miteinander, anwaltslos leben, denn Markennamen sind schon hat sich doch Peug....407,408,409,504..9 1007 etc etc alle Nummern schützen lassen und stolpert nun selbst drüber
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  #90  
Alt 26.05.2007, 16:52
sticknadel-petra sticknadel-petra ist offline
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AW: das darf doch echt nicht wahr sein!!!

Bei einer eingetragenen Bildmarke müßte dann doch eine andere Schreibweise ausreichen, oder?
Zum einen mag es nett sein, dass man sich gleich mit Corinna in Verbindung gesetzt hat, aber es könnte (zumindest theoretisch) auch sein, dass die Rechtslage doch nicht so ganz klar ist - eben gerade bei Wort-/Bildmarken.
lg
petra
__________________
Verzicht ist der kurze Moment zwischen zwei Wünschen einer Frau

Wer Jogginghosen trägt, hat die Kontrolle über sein Leben verloren - darum bin ich täglich 2 Stunden im Fitness-Studio
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