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Andere Diskussionen rund um unser Hobby

Es geht ums Nähen und alle anderen Forenbereiche sind nicht zutreffend?
Dann ist hier der Platz, der Raum bietet.


Gebrauchsmuster Problem

Andere Diskussionen rund um unser Hobby


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  #6  
Alt 04.06.2012, 20:49
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AW: Gebrauchsmuster Problem

Da ihr keinerlei Gewinnabsicht habt, kein Gewerbe damit betreibt sondern schlicht in Eigenleistung Geschenke hergestellt habt, würde ich dies nicht weiter verfolgen - niemandem entsteht ein Schaden, worum es in Plagiatsfällen im Grunde meist geht.

Hättet ihr vor, diese auf gängigen Plattformen zu verkaufen oder den Schülern einen Anteil abzuknöpfen, sähe die Angelegenheit in meinen Augen wieder anders aus.
__________________
Viele Grüße
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  #7  
Alt 04.06.2012, 21:00
beate_klube beate_klube ist offline
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AW: Gebrauchsmuster Problem

Zitat:
Zitat von ilschen Beitrag anzeigen
... oder den Schülern einen Anteil abzuknöpfen, sähe die Angelegenheit in meinen Augen wieder anders aus.
Das nicht, zu dritt haben wir im Auftrag aller Eltern genäht. Alle Eltern haben sich an den Unkosten und Materiealkosten finanziell beteiligt.

Gruß Beate
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  #8  
Alt 04.06.2012, 21:20
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AW: Gebrauchsmuster Problem

Dann würde ich mich entspannen sonst müsste ja jeder, der ne Jeans näht von Levis Ärger bekommen. Privatgebrauch steht meinem Empfinden nach auf einem anderen Blatt.
__________________
Viele Grüße
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  #9  
Alt 04.06.2012, 21:49
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Buchstabensalat Buchstabensalat ist offline
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AW: Gebrauchsmuster Problem

Zitat:
Zitat von beate_klube Beitrag anzeigen
Das gleiche hatte ich den Juristen Papa auch gefragt. Für die 3 Klassen sind das aber insgesamt 68 Stück. Das sei anscheinend nicht mehr nur mal eben so privat. Im "Graubereich" quasi.

Beate
Wo kein Kläger, da kein Richter. Gewerbliche Absichten (Gewinnerzielung) besteht ja bei euch nicht, also wer sollte euch verklagen?

Salat
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  #10  
Alt 04.06.2012, 22:52
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Schokolaaade Schokolaaade ist offline
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AW: Gebrauchsmuster Problem

Zitat:
§ 12 GebrauchsmusterG

Die Wirkung des Gebrauchsmusters erstreckt sich nicht auf

1.
Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden;
2.
Handlungen zu Versuchszwecken, die sich auf den Gegenstand des Gebrauchsmusters beziehen;
3.
Handlungen der in § 11 Nr. 4 bis 6 des Patentgesetzes bezeichneten Art.
Privat ist der Bereich dann, wenn er nicht gewerbsmäßig und auch nicht zur Vorbereitung gewerbsmäßigen Handelns verwendet wird. Ein Problem könnte es sein, wenn eben Gewinn erzielt werden würde, oder wenn die Schule selbst den "Auftrag" gegeben hätte, die Dinge zu nähen.

Ihr solltet mit den Gebrauchsmuster (so es denn standhalten würde, es ist ja ein ungeprüftes Recht), eigentlich keine Schwierigkeiten haben.
__________________
Liebe Grüße von Schokolaaade!

Ich nähe seit 10/2011 und jetzt auf einer W6 N3300. Meinen Blog findet Ihr HIER. :schneider:
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