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Andere Diskussionen rund um unser Hobby

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Gebrauchsmuster Problem

Andere Diskussionen rund um unser Hobby


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  #1  
Alt 04.06.2012, 20:25
beate_klube beate_klube ist offline
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Gebrauchsmuster Problem

Hallo Ihr Lieben

Vorab vielen Dank an das Forum. Ich als Gelegenheitshobbyscheiderin konnte mir von Euch schon so manchen praktischen Tipp holen. Danke.

Ich stehe hier vor einem riesengroßen Problem und bräuchte Eure Hilfe.

Für die Absolventen der drei 10. Klassen der Schule meines Sohnes hatten wir uns als Elternbeirat ein Abschiedsgeschenk überlegt. Dieses ist ein mit Styroporkügelchen gefülltes selbstgenähtes mittelgroßes Kissen, welches als Buchstütze oder Halterung für Tablet PC bzw. iPad verwendet wird. Man formt mit der Hand in das Kissen eine Kerbe/Rille/Falte, und stellt das Buch oder iPad bequem im gewünschten Winkel hinein. Auf den Schoß oder auf den Tisch gestellt, ist es eine sehr bequeme und praktische Art freihändig zu lesen. Wir hatten uns damit sehr viel Arbeit gemacht, und den Namen der Schule, Jahrgang, ja sogar der jeweiligen Klassenteilnehmer mit draufpatchen lassen.

Jetzt haben wir, nachdem alles fertig ist, durch eine Mutti den Hinweis bekommen, dass ein Gebrauchsmuster seit 2009 beim deutschen Patent und Markenamt vorliegt (siehe angehängte Grafik). Wir hätten niemals im Traum daran gedacht, dass so etwas überhaupt schützenswert sein sollte. Meine Oma hat schon zu meiner Kinderzeit mit einem Daunenkissen nach dem gleichen Prinzip auf der Couch(sie sagte immer liebevoll Cheselon) bzw. im Bett in Büchern gelesen.

Grundsätzlich prüft das Amt ein Gebrauchsmuster nicht auf erfinderische Leistung und Neuheit, sodass so manches Gebrauchsmuster im Nachhinein für nichtig erklärt wurde. (Recherche von mir)
Hier ein kurzer Auszug von den Patentamt Webseiten. Zitat: "Als Gebrauchsmuster kann man eine Erfindung schützen lassen, die neu ist, auf einem erfinderischen Schritt beruht und gewerblich anwendbar ist. Diese sachlichen Schutzvoraussetzungen, Neuheit, erfinderische Leistung und gewerbliche Anwendbarkeit werden nicht geprüft. Vergewissern Sie sich deshalb durch sorgfältige Recherchen, dass auch diese Voraussetzungen für ein wirksames Schutzrecht bei Ihrer Anmeldung tatsächlich vorliegen. Sonst können Sie nach der Eintragung keine Rechte aus Ihrem Gebrauchsmuster geltend machen."

Ein Vati eines Schülers ist Jurist. Dieser empfahl uns jetzt Bilder, Filmauschnitte, Textmaterial von vor 2009 zu sammeln bzw. zu recherchieren auf denen das gleiche Prinzip erläutert, gezeigt oder beschrieben wird. Also Rille/Falte/Kerbe ins Kissen und Gegenstand zum stützen hineingestellt.

Daher meine herzallerliebste Bitte an Euch:

Könnt Ihr mir bitte bitte Namen, Seiten, Links, Ausgaben von Zeitschriften, Nähanleitungen, Filmen, Bildern, Texten etc. nennen, die von vor 2009 stammen, und dieses Prinzip der Stütze aufzeigen.

Vielen Dank im Voraus
Beate Klube

Geändert von Hobbyschneiderin-geloescht (04.06.2012 um 21:31 Uhr) Grund: Bildeinbindung gelöscht, da die Rechte dafür nicht vorhanden sind.
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  #2  
Alt 04.06.2012, 20:34
Bineffm Bineffm ist gerade online
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AW: Gebrauchsmuster Problem

Was ich gerade nicht so ganz verstehe - ihr nutzt das doch nicht gewerblich - oder werden die Teile verkauft? Mir kann doch keiner verbieten, für mich privat (oder als Geschenk) etwas nachzuarbeiten?

Sabine
__________________
Voll im Trend? Och nööö.....
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  #3  
Alt 04.06.2012, 20:37
Benutzerbild von Kerstin***
Kerstin*** Kerstin*** ist offline
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AW: Gebrauchsmuster Problem

Hallo Beate,

ich bin zwar keine Fachfrau, aber ihr habt doch nicht Gewinnorientiert diese Halterungen genäht, sondern als Privatpersonen und das ganze noch als Geschenk. Oder wurden die verkauft?
__________________
Freundliche Grüße
Kerstin
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  #4  
Alt 04.06.2012, 20:42
beate_klube beate_klube ist offline
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AW: Gebrauchsmuster Problem

Zitat:
Zitat von Bineffm Beitrag anzeigen
Was ich gerade nicht so ganz verstehe - ihr nutzt das doch nicht gewerblich - oder werden die Teile verkauft? Mir kann doch keiner verbieten, für mich privat (oder als Geschenk) etwas nachzuarbeiten?

Sabine
Das gleiche hatte ich den Juristen Papa auch gefragt. Für die 3 Klassen sind das aber insgesamt 68 Stück. Das sei anscheinend nicht mehr nur mal eben so privat. Im "Graubereich" quasi.

Beate
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  #5  
Alt 04.06.2012, 20:46
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AW: Gebrauchsmuster Problem

Zitat:
Zitat von Doro-macht-mit Beitrag anzeigen
verschenkt ihr die Kissen, oder tut ihr sie verkaufen?

(gehört das Bild dir, oder hast du es woanders heraus kopiert?)

Grüße Doro
Das Bild ist aus dem Gebrauchmuster. Unser Kissen hat eher die Form eines gewöhnlichen Kissens. Den Text im Bild habe ich aus dem Gebrauchsmuster PDF abgeschrieben, da dieser nur sehr schlecht zu lesen war.

Beate

Geändert von beate_klube (04.06.2012 um 21:04 Uhr)
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